Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Bestellungen, die Sie über den Onlineshop meineWerbefabrik (nachfolgend „Shop") tätigen. Vertragspartner ist:

meineWerbefabrik – eine Marke der
Albert Rapp Autoverkehr Inh. Wolfgang Rapp e.K.
Dörfle 23, 78126 Königsfeld / Buchenberg
Tel.: +49 (0)7725 915590 21 · E-Mail: info@meinewerbefabrik.de
USt-IdNr.: DE 142 950 233

(2) Der Shop richtet sich sowohl an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar.

(2) Durch Anklicken des Bestell-Buttons („Zahlungspflichtig bestellen" bzw. gleichlautend) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(3) Wir bestätigen den Eingang Ihrer Bestellung unmittelbar per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, sobald wir die Bestellung durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung, durch Versand der Ware oder durch Anforderung der Zahlung annehmen.

(4) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen zusammen mit den rechtlich verbindlichen AGB per E-Mail zugesandt. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise, Versandkosten

(1) Alle im Shop angegebenen Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Im Bestellprozess und in der Auftragsbestätigung werden Netto- und Bruttobetrag getrennt ausgewiesen.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können Versandkosten anfallen. Die Höhe der Versandkosten wird Ihnen im Rahmen des Bestellvorgangs deutlich mitgeteilt. Ab einem Nettobestellwert von 100,00 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

(3) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten (z. B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren) anfallen, die nicht von uns zu tragen sind.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder über eine der im Shop angebotenen weiteren Zahlungsarten. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.

(2) Bei Zahlung per PayPal wird der Rechnungsbetrag mit Abschluss der Bestellung fällig. Die Produktion beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang.

(3) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind.

§ 5 Lieferung, Produktion, Datenbereitstellung

(1) Die Produktions- und Lieferzeiten werden im Shop bzw. bei der jeweiligen Produktvariante angegeben. Bei gebuchter Express-Produktion gelten die dort angegebenen verkürzten Fristen. Die Produktion beginnt nach vollständigem Zahlungseingang und nach vollständiger Bereitstellung druckfähiger Daten durch den Kunden.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, druckfähige Dateien in dem im Shop beschriebenen Format und in ausreichender Auflösung bereitzustellen. Für Farbabweichungen, die auf unzureichender Datenqualität oder auf technisch bedingten Unterschieden zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis beruhen, übernehmen wir keine Haftung, es sei denn, der Kunde hat einen kostenpflichtigen Datencheck beauftragt.

(3) Bei Beauftragung eines Datenchecks prüfen wir die bereitgestellten Dateien vor Produktion auf Druckfähigkeit und weisen den Kunden auf erkennbare Mängel hin. Die Produktion beginnt erst nach Freigabe durch den Kunden. Verzögerungen aufgrund fehlender Freigaben gehen nicht zu unseren Lasten.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten sowie das Muster-Widerrufsformular entnehmen Sie bitte unserer Widerrufsbelehrung.

Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Da unsere DTF-Transfers nach Kundenmotiv und individuellen Vorgaben (u. a. Größe, Menge, Motiv) einzeln gefertigt werden, ist das Widerrufsrecht für diese Produkte ausgeschlossen.

§ 8 Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Gefahrübergang. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Erhalt der Ware, schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB).

(3) Geringfügige, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Designs (insbesondere produktionsbedingte Farbabweichungen zwischen Chargen sowie zwischen Bildschirmdarstellung und Druckergebnis) können nicht beanstandet werden.

§ 9 Haftung

(1) Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 10 Rechte an Druckvorlagen, Freistellung

(1) Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung und Vervielfältigung der übermittelten Druckdaten (Motive, Logos, Bilder, Texte) berechtigt ist und mit der Produktion keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.

(2) Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung solcher Rechte gegen uns geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.

(3) Wir sind berechtigt, Aufträge mit offensichtlich rechts- oder sittenwidrigen Inhalten (z. B. verfassungsfeindliche, rassistische, gewaltverherrlichende oder pornografische Motive) abzulehnen.

§ 11 Datenschutz

Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Villingen-Schwenningen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz bzw. gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.